Handytarife fristlos kündigen – in diesen Fällen hat man ein SonderKündigungsrecht

Handytarife fristlos kündigen – in diesen Fällen hat man ein Sonderkündigungsrecht – Handytarife und Verträge werden oft für längere Zeit geschlossen und haben in vielen Fällen eine Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten (2 Jahren). Kürzer Tarife mit monatlicher Kündigung oder sogar täglicher Kündbarkeit sind eher selten und bei einigen Anbietern gar nicht erst zu bekommen.

Dennoch wollen viele Nutzer auch bereits in der Mindestvertragslaufzeit wechseln. Das ist aber nur in Ausnahmefällen möglich. Verträge müssen eingehalten werden und das betrifft auch den Mobilfunk-Bereich. Wer eine Laufzeit von 24 Monaten unterschrieben hat, ist in der Regel auch daran gebunden. Ausnahmen gibt es aber, wenn man dem Vertragspartner Verfehlung nachweisen kann. Dann kommt ein Sonderkündigungsrecht in Frage das möglicherweise zu einer fristlosen Kündigung des Handytarifes berechnet. Wann das möglich ist und was man dabei beachten sollte, haben wir in diesem Artikel zusammengefasst.

TIPP: Oft ist es besser, statt auf ein Sonderkündigungsrecht auf eine Vertragsübernahme zu setzen. Wenn man einen anderen Kunden findet, der den eigenen Tarif übernimmt, ist ein Wechsel oft einfacher möglich als über eine fristlose Kündigung.

Die nachfolgenden Hinweise beziehen sich dabei auf die gesetzlichen Grundlagen und die Verbraucherrechte und gelten daher für alle Mobilfunk-Tarife auf dem Markt. Es macht also keinen Unterschied ob man eine D1-Allnet Flat nutzt, einen Vodafone Handyvertrag hat oder eine O2 Simkarte. Auch Prepaid Angebote fallen unter diesen Regelungen, aber diese Handykarten haben in der Regel ohnehin kurze Laufzeiten und daher ist eine Sonderkündigung für Prepaid Tarife weniger relevant.

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Sonderkündigung bei Ausfällen und Störungen im Netz

Prinzipiell gilt: die fristlose Kündigung eines Tarifs oder Handyvertrags kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Im BGB §314 ist dabei allgemein festgehalten:

Dauerschuldverhältnisse kann jeder Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Solche wichtigen Gründe können vorliegen, wenn der Anbieter seinen Teil des Vertrags nicht erfüllt. Im Mobilfunk-Bereich kann das beispielsweise der Fall sein, wenn ein Handys zum Vertrag nicht geliefert wird, man andere Leistungen bekommt als bei Vertragsabschluss angegeben und vor allem, wenn das Netz so schlecht ist, dass der Tarif gar nicht oder kaum genutzt werden kann. Im letzteren Fall muss so eine Störung („Nichtleistung“ oder „Schlechtleistung“) allerdings nachweisbar und längerfristig sein. Ein einmaliger Ausfalls reicht daher in der Regel nicht aus. Möchte man sich in einem solchen Fall auf ein Sonderkündigungsrecht berufen, muss das Problem auch dokumentiert werden. Bei schlechten Verbindungen sollte man beispielsweise zu mehreren Zeitpunkten und im besten Fall auch vor Zeugen keine Verbindung haben. Man kann auch Screenshots von Speedtests machen um das Problem zu dokumentieren.

Noch ein wichtiger Punkt: man muss dem Anbieter in der Regel die Möglichkeit geben, nachzubessern. Als Verbraucher muss man also erst eine Art Abmahnung aussprechen und auf den Mangel hinweise. Bessert sich dann immer noch nichts kann dann der Vertrag fristlos gekündigt werden.

Die Verbraucherzentrale schreibt dazu im Original:

Bei einer Störung kannst du nicht sofort kündigen. Denn grundsätzlich musst du deinen Telefon- oder Internetvertrag einhalten und bist an die vereinbarte Laufzeit gebunden. Eine fristlose Kündigung vor dem Ende der Laufzeit ist nur die allerletzte Möglichkeit bei einer Störung. Zuerst musst du den Anbieter über die Störung informieren und ihn zur Lösung des Problems auffordern. 

Zum Beispiel: Wartest du schon seit mehreren Wochen auf den Internetanschluss und kein Techniker kommt? Oder ist die Übertragungsgeschwindigkeit der Internetverbindung dauerhaft unter dem vertraglich vereinbarten Niveau? Dann musst du zuerst dem Anbieter die Chance geben, den Vertrag zu erfüllen: Fordere ihn – am besten schriftlich – auf, den Internetanschluss oder die vereinbarte Geschwindigkeit bereit zu stellen.

Der Mangel muss aber in jedem Fall auch in der Verantwortung des Anbieters liegen. Wenn beispielsweise aufgrund von Unwetter ein Mast defekt ist, kann der Anbieter in erster Linie nichts dafür und es begründet dann auch kein Sonderkündigungsrecht. Erst wenn die Reperatur so lange dauert, dass es nicht mehr begründbar ist, kann sich auch daraus die Möglichkeit für eine fristlos Kündigung ergeben. Gleiches gilt, wenn der Anbieter die Netzqualität von sich aus verschlechtert – etwa durch die Abschaltung von 3G ohne das es 4G als Alternative gäbe.

HINWEIS: Die rechtlichen Hürden für eine fristlose Kündigung eines Handytarifes sind sehr hoch und es gibt viel zu beachten. Wer diesen Weg gehen möchte, sollte sich daher im besten Fall rechtliche Unterstützung holen, beispielsweise durch die Verbraucherzentrale vor Ort. Meistens ist es auch einfacher und schneller, das Problem ohne Sonderkündigungsrecht zu klären.

Das Sonderkündigungsrecht aus wichtigem Grund gibt es im Übrigen nicht nur für Verbraucher, sondern auch für die Mobilfunk-Anbieter. Auch diese können Verträge vorzeitig auflösen, wenn es Gründe gibt, die dies nahelegen. Das kann beispielsweise sein, wenn der Kunde seine Rechnung nicht zahlt oder zu viele Leistungen missbräuchlich nutzt. Auch in solchen Fälle gibt es die Möglichkeit zur fristlose Kündigung der Handytarife – nur eben nicht durch den Kunden, sondern durch das Unternehmen.

Video: Handyvertrag kündigen – so geht es

https://www.handyraketen.de/handytarife/kuendigen/sonderkuendigungsrecht/
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