EU Kommission genehmigt 2,1 Milliarden Euro für den Mobilfunk-Ausbau in unterversorgten Gebieten

Autor: Bastian Ebert

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EU Kommission genehmigt 2,1 Milliarden Euro für den Mobilfunk-Ausbau in unterversorgten Gebieten – In Deutschland sind die weißen und grauen Flecken im Mobilfunk-Bereich in den letzten Jahren weniger geworden, aber nach wie vor gibt es Regionen, in denen es gar kein Netz gibt oder in denen nur 2G Netze vorhanden sind – eine mobile Datenübertragung also nur sehr langsam (wenn überhaupt) möglich ist.

In Deutschland soll der Ausbau solcher unterversorgten Regionen mit 2,1 Milliarden Euro vorangebtrieben werden und die EU hat für diese Beihilfen nun grünes Licht gegeben.

„Da alle Mobilfunknetzbetreiber zu gleichen Bedingungen Zugang zur Infrastruktur erhalten werden, fördert die Regelung den Wettbewerb zum Wohle der Verbraucher. Sie trägt zur Überbrückung der digitalen Kluft, zur Verringerung von Ungleichheiten und zu einer nahtlosen Kommunikation bei. Wir haben eng mit den deutschen Behörden zusammengearbeitet, um sicherzustellen, dass die öffentlichen Gelder in die Gebiete gelenkt werden, in denen der Bedarf an einer besseren Konnektivität besonders groß ist“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsidentin Margrethe Vestager.

Die EU Kommission schreibt dazu im Original:

Mit der von Deutschland angemeldeten Regelung wird die Bereitstellung von Hochleistungsmobilfunkdiensten gefördert, die auf der LTE-Mobilfunktechnologie (Long Term Evolution – ein 4G-Mobilfunkstandard) oder neueren Technologiegenerationen einschließlich 5G basieren und Hochgeschwindigkeitsinternet ermöglichen.

Die Regelung wird von der neu gegründeten staatlichen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH durchgeführt. Die staatliche Förderung erfolgt durch Zuschüsse für Unternehmen, die passive Infrastruktur für mobile Sprach- und Datendienste (Masten, Leerrohre, unbeschaltete Glasfaser) errichten und betreiben. Mögliche Beihilfeempfänger sind Mobilfunknetzbetreiber, spezialisierte Bauunternehmen und Glasfaserunternehmen.

Die öffentliche Förderung wird nur für Infrastruktur in Gebieten gewährt, in denen es noch keine oder bestenfalls 2G-Mobilfunknetze gibt und in denen in naher Zukunft kein privatwirtschaftlicher Ausbau von mindestens 4G-Netzen geplant ist.

Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH kann nun damit anfangen, zu planen, welche Regionen wie ausgebaut werden sollen und welche Kosten dafür entstehen. Generell profitieren alle Netze von den Beihilfen, D1 Smartphone Tarife, Vodafone Handyverträge und auch O2 Allnet Flat haben also Vorteile von dieser neuen Förderung.


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